Meine Anfragen

Auslastung des Studienganges „Lehramt Inklusive Pädagogik/Sonderpädagogik an Gymnasien/Oberschulen“

20. Oktober 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Miriam Strunge und Olaf Zimmer fragen den Senat: Weiterlesen

Stand der Datenschutzrechtsverstöße im Zusammenhang mit der Anmeldung von Versammlungen

1. August 2022

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Am 9. März 2021 wurden durch eine Anfrage der Linksfraktion Rechtsverstöße der Bremer Behörden bei der Versammlungsanmeldung öffentlich. U.a. wurden Daten von Anmelder*innen unverhältnismäßig lange gespeichert. Die Anmelder*innen wurden nicht darauf hingewiesen, dass ihre Daten, an die Polizei oder den… Weiterlesen

Gedenktafel zum neonazistischen Brandanschlag auf Schwachhausener Geflüchtetenunterkunft

9. Juni 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Schwimmkurse für Kinder im Grundschulalter

30. Mai 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Grundschule in der Gartenstadt Werdersee

5. April 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Stipendium für Studienanfänger:innen aus einkommensschwachen Familien

1. Dezember 2021

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Verkehrsprobleme durch „Eltern-Taxen“ an Schulen

27. Oktober 2021

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Meldungen von Corona-Erkrankungen bei der Unfallkasse der Freien Hansestadt Bremen als Arbeitsunfall

25. Oktober 2021

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.